Menü

Zollverfahren für die vorübergehende Ausfuhr

Artikel 227. Inhalt und Anwendung des Zollverfahrens für die vorübergehende Ausfuhr

  1. Zollverfahren Vorübergehende Ausfuhr - ein auf Unionswaren angewandtes Zollverfahren, nach dem diese Waren ohne Zahlung von Ausfuhrzöllen aus dem Zollgebiet der Union zur vorübergehenden Verwendung und Verwendung außerhalb dieses Zollverfahrens ausgeführt werden, vorbehaltlich der Bedingungen für die Überführung von Waren in dieses Zollverfahren und ihre Verwendung in Übereinstimmung mit einem solchen Zollverfahren.
  2. Waren, die in das Zollverfahren zur vorübergehenden Ausfuhr übergeführt und tatsächlich aus dem Zollgebiet der Union ausgeführt wurden (im Folgenden in diesem Kapitel - vorübergehend ausgeführte Waren), verlieren den Status von Waren der Union.
  3. Für aus dem Zollgebiet der Union ausgeführte Waren darf das Zollverfahren für die vorübergehende Ausfuhr angewendet werden:
    1. Waren, die in das Zollverfahren zur vorübergehenden Ausfuhr übergeführt werden, um das Zollverfahren zur vorübergehenden Ausfuhr gemäß Artikel 2 Absatz 231 dieses Zollkodex abzuschließen;
    2. Unionswaren im Sinne von Artikel 2 Absatz 5 Unterabsatz 303 dieses Kodex.
  4. Das Zollverfahren zur vorübergehenden Ausfuhr gilt nicht für folgende Waren:
    1. Lebensmittel, Getränke, einschließlich alkoholischer Getränke, Tabak und Tabakwaren, Rohstoffe, Halbfabrikate, Verbrauchsmaterialien und Warenproben, mit Ausnahme der Fälle ihrer Ausfuhr aus dem Zollgebiet der Union in Einzelexemplaren zu Werbe- und (oder) Demonstrationszwecken Zwecke oder als Ausstellungsstücke oder Industriedesigns;
    2. Abfall, einschließlich Industrie.
  5. Die Kommission hat das Recht, die Kategorien vorübergehend ausgeführter Waren, bei denen der Ersatz durch ausländische Waren zulässig ist, sowie die Fälle eines solchen Ersatzes festzulegen.
  6. Es ist zulässig, das Zollverfahren für die vorübergehende Ausfuhr von Erdgas anzuwenden, das per Pipeline transportiert wird, sofern dies in den Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten vorgesehen ist.

Artikel 228. Bedingungen für die Überführung von Waren in das Zollverfahren zur vorübergehenden Ausfuhr und ihre Verwendung gemäß diesem Zollverfahren

  1. Die Bedingungen für die Überführung von Waren in das Zollverfahren zur vorübergehenden Ausfuhr sind:
    1. die Möglichkeit, in das Zollverfahren zur vorübergehenden Ausfuhr übergeführte Waren zu identifizieren, wenn sie anschließend zum Abschluss dieses Zollverfahrens in das Zollverfahren überführt werden. Identifikation Waren sind nicht erforderlich, wenn nach internationalen Verträgen der Mitgliedstaaten mit Dritten oder in den nach Artikel 5 Absatz 227 dieses Kodex bestimmten Fällen der Ersatz vorübergehend ausgeführter Waren zulässig ist;
    2. Einhaltung von Verboten und Beschränkungen gemäß Artikel 7 dieses Kodex.
  2. Voraussetzungen für die Verwendung von Waren nach dem Zollverfahren zur vorübergehenden Ausfuhr sind:
    1. Einhaltung der von der Zollbehörde festgelegten Gültigkeitsdauer des Zollverfahrens für die vorübergehende Ausfuhr;
    2. Einhaltung der Beschränkungen für die Verwendung und Verfügung von vorübergehend ausgeführten Waren gemäß Artikel 230 dieses Kodex.

Artikel 229. Dauer des Zollverfahrens für die vorübergehende Ausfuhr

  1. Die Gültigkeitsdauer des Zollverfahrens für die vorübergehende Ausfuhr ist nicht begrenzt, sofern nicht gemäß Absatz XNUMX dieses Absatzes etwas anderes bestimmt ist.
    Je nach Zweck der Ausfuhr von Waren aus dem Zollgebiet der Union sowie für Waren, für die die Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats die Verpflichtung zur Rückführung in das Gebiet dieses Staates vorsehen, gelten die Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats über Zollvorschriften können die Dauer des Zollverfahrens bei vorübergehender Ausfuhr bestimmen.
  2. Bei der Überführung von Waren in das Zollverfahren zur vorübergehenden Ausfuhr legt die Zollbehörde aufgrund der Erklärung des Anmelders aufgrund der Ziele und Umstände der Warenausfuhr aus dem Zollgebiet der Union die Gültigkeitsdauer von dieses Zollverfahren.
  3. Die Gültigkeitsdauer des Zollverfahrens zur vorübergehenden Ausfuhr, das von der Zollbehörde auf Antrag der Person festgelegt wird, kann vor Ablauf dieser Frist oder spätestens 1 Monat nach ihrem Ablauf verlängert werden. Bei Verlängerung der Gültigkeitsdauer des von der Zollbehörde festgelegten Zollverfahrens zur vorübergehenden Ausfuhr nach dessen Ablauf wird die Gültigkeit dieses Zollverfahrens ab dem Tag der Beendigung dieses Zollverfahrens wieder aufgenommen.
  4. Wenn in Bezug auf Waren gemäß Absatz 1 Absatz XNUMX dieses Artikels die zollrechtliche Regelung der Mitgliedstaaten die Gültigkeitsdauer des von der Zollbehörde festgelegten (verlängerten) Zollverfahrens für die vorübergehende Ausfuhr festlegt, Die Gültigkeitsdauer dieses Zollverfahrens darf diese Frist nicht überschreiten.
  5. Für den Fall, dass das Eigentum an vorübergehend ausgeführten Waren auf eine ausländische Person übergeht, für die die Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats keine Verpflichtung zur Rückführung in das Hoheitsgebiet dieses Staates vorsehen, gilt die Geltungsdauer des Zollverfahrens für die vorübergehende Ausfuhr hinsichtlich dieser Waren wird nicht verlängert, und diese Waren unterliegen der Überführung in das Zollverfahren Ausfuhr.

Artikel 230. Beschränkungen der Verwendung und Verfügung von vorübergehend ausgeführten Waren

  1. Vorübergehend ausgeführte Waren müssen unverändert bleiben, mit Ausnahme von Veränderungen durch natürlichen Verschleiß sowie Veränderungen durch natürlichen Verlust unter normalen Transport- (Transport-) und (oder) Lagerbedingungen.
  2. Es ist zulässig, mit vorübergehend ausgeführten Waren Vorgänge durchzuführen, die zur Gewährleistung ihrer Sicherheit erforderlich sind, einschließlich Reparaturen, mit Ausnahme von größeren Reparaturen, Modernisierungen, Instandhaltungen und anderen Maßnahmen, die zur Erhaltung des guten Zustands der Waren erforderlich sind, sofern die Waren von der Zollbehörde identifiziert werden wenn sie in das zollamtliche Wiedereinfuhrverfahren überführt werden.

Artikel 231. Abschluss und Beendigung des Zollverfahrens für die vorübergehende Ausfuhr

  1. Vor Ablauf des von der Zollbehörde eingerichteten Zollverfahrens zur vorübergehenden Ausfuhr wird die Wirkung dieses Zollverfahrens mit der Überführung der vorübergehend ausgeführten Waren in das Zollverfahren zur Wiedereinfuhr mit Ausnahme des in Absatz 2 vorgesehenen Falles abgeschlossen von Absatz 4 dieses Artikels.
  2. Vor Ablauf des von der Zollbehörde eingerichteten Zollverfahrens für die vorübergehende Ausfuhr kann die Durchführung dieses Zollverfahrens abgeschlossen werden, indem die vorübergehend ausgeführten Waren in das Zollverfahren zur Ausfuhr überführt werden, die Bearbeitung außerhalb des Zollgebiets, die vorübergehende Ausfuhr, mit Ausnahme der im Fall des Absatzes 2 Unterabsatz 4 dieses Artikels und auch dann, wenn vorübergehend ausgeführte Waren nach den Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten der Wiedereinfuhrpflicht in das Zollgebiet der Union unterliegen.
  3. Vorübergehend ausgeführte Waren können in einer oder mehreren Partien in die in den Absätzen 1 und 2 dieses Artikels genannten Zollverfahren übergeführt werden.
  4. Das Zollverfahren wird beendet:
    1. nach Ablauf der von der Zollbehörde festgelegten Gültigkeitsdauer des Zollverfahrens zur vorübergehenden Ausfuhr, sofern die Geltungsdauer dieses Zollverfahrens nicht verlängert wurde;
    2. wenn vor Abschluss des Zollverfahrens festgestellt wird, dass Kapitalreparaturen oder Modernisierungsmaßnahmen in Bezug auf vorübergehend ausgeführte Waren unter Verstoß gegen Artikel 2 Absatz 230 dieses Zollkodex durchgeführt wurden.
  5. In das Zollgebiet der Union eingeführte Waren, für die die Wirkung des Zollverfahrens zur vorübergehenden Ausfuhr auf der Grundlage des Absatzes 2 Unterabsatz 4 dieses Artikels beendet wurde, im Zollgebiet der Union unterliegt der Überführung in die für ausländische Waren geltenden Zollverfahren mit Ausnahme des Zollverfahrens für die Wiedereinfuhr und für die Ausfuhr aus dem Zollgebiet der Union - in das Ausfuhrzollverfahren.

Artikel 232. Entstehung und Beendigung der Verpflichtung zur Zahlung von Ausfuhrzöllen in Bezug auf Waren, die in das Zollverfahren zur vorübergehenden Ausfuhr übergeführt (überführt) werden, Frist für ihre Zahlung und Berechnung

  1. Die Verpflichtung zur Zahlung von Ausfuhrzöllen für Waren, die in das Zollverfahren zur vorübergehenden Ausfuhr übergeführt werden, entsteht für den Anmelder ab dem Zeitpunkt, an dem die Zollbehörde die Warenanmeldung registriert.
  2. Die Verpflichtung zur Zahlung von Ausfuhrzöllen für Waren, die in das Zollverfahren zur vorübergehenden Ausfuhr übergeführt (überstellt) werden, erlischt durch den Anmelder bei Eintritt folgender Umstände:
    1. Abschluss des Zollverfahrens für die vorübergehende Ausfuhr gemäß Artikel 1 Absätze 2 und 231 dieses Zollkodex;
    2. Verbringung von Waren, für die die Wirkung des Zollverfahrens zur vorübergehenden Ausfuhr beendet ist, in Zollverfahren gemäß Artikel 7 Absatz 129 oder Artikel 5 Absatz 231 dieses Zollkodex;
    3. Verweigerung der Überlassung von Waren nach dem Zollverfahren zur vorübergehenden Ausfuhr - in Bezug auf die Verpflichtung zur Zahlung von Ausfuhrzöllen, die bei der Registrierung einer Warenanmeldung entstanden sind;
    4. Widerruf einer Warenanmeldung nach Artikel 113 dieses Kodex und (oder) Aufhebung der Überlassung von Waren nach Artikel 4 Absatz 118 dieses Kodex - in Bezug auf die Verpflichtung zur Zahlung von Ausfuhrzöllen, die bei der Registrierung entstanden sind eine Deklaration für Waren;
    5. Einziehung oder Umwandlung von Gütern in das Eigentum (Einkommen) eines Mitgliedstaats gemäß den Rechtsvorschriften dieses Mitgliedstaats;
    6. Zurückhaltung von Waren durch die Zollbehörde gemäß Kapitel 51 dieses Kodex;
    7. Unterbringung zur vorübergehenden Verwahrung oder Unterbringung in einem der Zollverfahren von Waren, die im Rahmen der Prüfung einer Strafanzeige, eines Strafverfahrens oder eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens (Verwaltungsverfahren) beschlagnahmt oder festgenommen wurden und für die a Entscheidung getroffen wurde, sie zurückzugeben, wenn diese Waren nicht zuvor freigegeben wurden.

3. Die Verpflichtung zur Entrichtung von Ausfuhrzöllen ist erfüllt, wenn das Zollverfahren der vorübergehenden Ausfuhr nach Artikel 1 Absätze 2 und 231 dieses Zollkodex nicht vor Ablauf des von der Zollbehörde eingerichteten Zollverfahrens der vorübergehenden Ausfuhr abgeschlossen ist.

Bei Eintritt dieses Umstandes gilt als Frist für die Zahlung der Ausfuhrzölle der Ablauf des von der Zollbehörde festgesetzten Zollverfahrens für die vorübergehende Ausfuhr.

(4) Bei Eintritt des in Absatz 3 dieses Artikels genannten Umstandes sind die Ausfuhrzölle so zu entrichten, als ob die in das Zollverfahren zur vorübergehenden Ausfuhr übergeführten Waren ohne Anwendung von Privilegien zur Zahlung von in das Zollverfahren zur Ausfuhr übergeführt worden wären Ausfuhrzölle.

Für die Berechnung der Ausfuhrzölle werden die am Tag der Anmeldung einer zur Überführung von Waren in das Zollverfahren zur vorübergehenden Ausfuhr eingereichten Waren durch die Zollbehörde geltenden Ausfuhrzollsätze angewendet.

5.Auf die gemäß Absatz 4 dieses Artikels gezahlten (eingezogenen) Ausfuhrzölle sind Zinsen zu zahlen, als ob in Bezug auf diese Beträge ein Zahlungsaufschub gewährt worden wäre, sofern dies in den Rechtsvorschriften des Mitglieds vorgesehen ist Staat, in dessen Hoheitsgebiet die Waren in das Zollverfahren zur vorübergehenden Ausfuhr übergeführt wurden. Die angegebenen Zinsen werden nach dem in den Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten festgelegten Verfahren berechnet und gezahlt.

6. Im Falle der Überführung von Waren in ein Zollverfahren nach Artikel 7 Absatz 129 Absatz 5 oder Artikel 231 Absatz 10 dieses Zollkodex nach Erfüllung der Ausfuhrzollpflicht und (oder) Abholung (in ganz oder teilweise) die gemäß diesem Artikel gezahlten und (oder) eingezogenen Ausfuhrzölle gemäß Kapitel XNUMX dieses Kodex zurückerstattet (verrechnet) werden.

Artikel 233. Besonderheiten bei der Berechnung und Zahlung von Ausfuhrzöllen in Bezug auf vorübergehend ausgeführte Waren, wenn diese in das Zollverfahren zur Ausfuhr überführt werden

1. Bei der Überführung vorübergehend ausgeführter Waren in das Zollverfahren zur Ausfuhr werden für die Berechnung der Ausfuhrzölle die am Tag der Registrierung der zur Überführung eingereichten Warenanmeldung durch die Zollbehörde geltenden Ausfuhrzollsätze angewendet Waren im Zollverfahren zur Ausfuhr, es sei denn, die Rechtsvorschriften des Mitgliedstaats legen gemäß Artikel 1 Absatz 53 Absatz XNUMX einen anderen Tag fest.

Ist zur Berechnung der Ausfuhrzölle eine Umrechnung von Fremdwährung in die Währung eines Mitgliedstaats erforderlich, erfolgt die Umrechnung zum Wechselkurs des in Absatz XNUMX dieser Ziffer genannten Tages.

2.Auf die Beträge der gezahlten (eingezogenen) Ausfuhrzölle für Waren, die in das Zollverfahren zur Ausfuhr überführt (überstellt) wurden, sind Zinsen zu zahlen, als ob für die angegebenen Beträge ein Zahlungsaufschub gewährt worden wäre, wenn dies der Fall ist nach den Rechtsvorschriften des Mitgliedstaats festgelegt, in dessen Hoheitsgebiet die Waren in das Zollverfahren zur vorübergehenden Ausfuhr übergeführt wurden. Die angegebenen Zinsen werden nach dem in den Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten festgelegten Verfahren berechnet und gezahlt.

Artikel 234. Besonderheiten bei der Berechnung und Zahlung von Ausfuhrzöllen bei der Überführung von Waren in das Zollverfahren, für das das Zollverfahren zur vorübergehenden Ausfuhr beendet wurde

1. Bei Überführung von Waren in das Zollverfahren zur Ausfuhr von Waren, für die das Zollverfahren zur vorübergehenden Ausfuhr beendet ist, die Ausfuhrzollsätze, die an dem Tag galten, an dem die Zollbehörde eine Anmeldung für zur Überführung eingereichte Waren registrierte im Zollverfahren der vorübergehenden Ausfuhr werden zur Berechnung der Ausfuhrzölle herangezogen, wenn die Rechtsvorschriften des Mitgliedstaats gemäß Artikel 1 Absatz 53 Absatz XNUMX keinen anderen Tag vorsehen.

Ist zur Berechnung der Ausfuhrzölle eine Umrechnung von Fremdwährung in die Währung eines Mitgliedstaats erforderlich, erfolgt die Umrechnung zum Wechselkurs des in Absatz XNUMX dieser Ziffer genannten Tages.

2.Auf die Beträge der Ausfuhrzölle, die für Waren, die in das Zollverfahren zur Ausfuhr übergeführt (überstellt) wurden und für die das Zollverfahren zur vorübergehenden Ausfuhr beendet wurde, gezahlt (eingezogen) wurden, sind Zinsen wie bei einer Stundung zu zahlen für diese Beträge wurde eine Zahlung gewährt, wenn dies nach den Rechtsvorschriften des Mitgliedstaats vorgesehen ist, in dessen Hoheitsgebiet die Waren in das Zollverfahren zur vorübergehenden Ausfuhr übergeführt wurden. Die angegebenen Zinsen werden nach dem in den Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten festgelegten Verfahren berechnet und gezahlt.

Комментарии (0)

0-Bewertung von 5 basierend auf 0-Stimmen
Keine Einträge

Schreiben Sie etwas Nützliches oder bewerten Sie einfach

  1. Gast
Bitte bewerten Sie das Material:
Anhänge (0 / 3)
Teilen Sie Ihren Standort
Im Laufe des Tages stellten Beamte der Zollstelle des Kaliningrader Regionalzolls 427 Fahrzeuge aus.
18:56 24-09-2021 Weitere Details ...
Zu den ersten ausländischen Zielen sind Flüge in die Türkei geplant.
18:25 24-09-2021 Weitere Details ...
Bei der Kontrolle fanden die Zollbeamten in dem Container 1745 nicht deklarierte Gasflaschen im Wert von 1 Million Rubel.
17:35 24-09-2021 Weitere Details ...
Im Laufe des Tages stellten Beamte der Zollstelle des Kaliningrader Regionalzolls 397 Fahrzeuge aus.
22:03 23-09-2021 Weitere Details ...